Sozialhilfe & Grundsicherung für Arbeitssuchende

Sozialhilfeleistungen und Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende- häufig als Hartz IV bezeichnet- greifen im Falle von Bedürftigkeit ein, d.h. insbesondere, wenn ein Anspruch auf andere Sozialleistungen nicht besteht oder nicht ausreicht.

Welche Leistungen kommen in Betracht?

  • Regelsatz d.h. Pausschalleistungen für den allgemeinen Bedarf (Regelleistungen abhängig vom Alter)
  • Kosten der Unterkunft und Heizung
  • Mehrbedarfe, z.B. bei Schwangerschaft oder für Alleinerziehende
  • Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen
  • Bedarfe für Bildung und Teilhabe

Welche Voraussetzungen müssen vorliegen?

Voraussetzung der Leistungen ist insbesondere die Bedürftigkeit.

Leistungen erhält demnach nur, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus seinem Einkommen oder Vermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere Angehörigen oder Trägern anderer Sozialleistungen, erhält.

Die vorherige Einzahlung von Beiträgen ist, im Gegensatz zum Arbeitslosengeld (I) nicht erforderlich, da es sich um eine steuerfinanzierte und nicht um eine
beitragsfinanzierte Leistung handelt.

Welche Probleme treten in der Praxis auf?

Die Probleme, die sich hier in der Praxis stellen, sind vielfältig.

Streit besteht häufig über die Höhe der zu übernehmenden Unterkunftskosten, die Höhe des anrechenbaren Einkommens oder Vermögens, die Rechtmäßigkeit von Sanktionen wie Leistungskürzung oder gar -streichung und die Frage, ob Mehrbedarfe beansprucht werden können.