Gesetzliche Unfallversicherung

Aufgabe der Unfallversicherung ist es, Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten zu verhindern und, nach Eintritt von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten, die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten wiederherzustellen und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschädigen. (gem. § 1 SGB VII)

Welche Leistungen kommen in Betracht?

  • Verletztengeld
  • Verletztenrente
  • Hinterbliebenenversorgung
  • Heilbehandlung
  • Leistungen der beruflichen Rehabilitation
  • Pflegeleistungen

Welche Voraussetzungen müssen vorliegen?

Die gesetzliche Unfallversicherung greift ein, wenn die Versicherten, insbesondere Arbeitnehmer, im Zusammenhang mit ihrer Arbeit gesundheitliche Schäden
erleiden.

Leistungen werden erbracht, wenn ein Versicherungsfall vorliegt, also wenn bspw. der Betroffene einen Arbeitsunfall, d.h. einen Unfall im Rahmen einer versicherten Tätigkeit oder einen Wegeunfall, also einen Unfall auf einem versicherten Weg, z.B. auf dem Weg zur Arbeit, erlitten hat.

Ferner werden Leistungen bei Berufskrankheiten erbracht. In der Berufskrankheiten Verordnung (BKVO) ist geregelt, welche Krankheiten insbesondere durch eine
berufliche Tätigkeit auftreten.

Diese Auflistung ist jedoch nicht abschließend und wird ständig weiter ergänzt.

Bei sämtlichen Leistungen ist zu bewerten, ob der Versicherungsfall, somit der Arbeitsunfall, der Wegeunfall oder die Berufskrankheit, tatsächlich die aktuellen
Beschwerden verursacht haben.

Eine Verletztenrente ist dann zu gewähren, wenn eine dauerhafte Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 20 % besteht.

Nicht zu den Leistungen gehören Schadensersatzansprüche für Sachschäden, d.h. für durch den Unfall beschädigte, im Eigentum des Versicherten stehende Gegenstände und ein Schmerzensgeld.

Welche Probleme treten in der Praxis auf?

Die Ablehnung von Leistungen seitens der Berufsgenossenschaft wird im Bereich der Unfallversicherung teilweise darauf gestützt, dass kein Arbeitsunfall, Wegeunfall oder eine Berufskrankheit vorliege.

Aber auch darauf, dass kein Zusammenhang zwischen dem Versicherungsfall (z.B. Unfall) und den aktuellen Beschwerden bestehe.

Teilweise ist auch streitig, mit welchem Prozentsatz die Minderung der Erwerbsfähigkeit zu bewerten ist.