Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung

Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist eine spezielle Hilfe im Bereich der Sozialhilfe.

Aufgabe der Eingliederungshilfe ist die Vermeidung des Eintritts bzw. der Verschlimmerung einer Behinderung oder deren Folgen. Sowie die Eingliederung der Menschen mit Behinderung in die Gesellschaft.

Leistungsberechtigt sind alle Personen, die durch eine Behinderung wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind. 

Welche Leistungen kommen in Betracht?

  • Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben
  • Heilpädagogische Hilfen für Kinder, die noch nicht zur Schule gehen 
  • Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung, zu einer schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf und zu einer Ausbildung für eine sonstige
    angemessene Tätigkeit
  • Leistungen im Arbeitsbereich anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
  • Hilfen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

Zuständig für die Erbringung der Eingliederungsleistungen sind in Bayern die Bezirke.

Welche Voraussetzungen müssen vorliegen?

Die begehrten Leistungen müssen im Hinblick auf das Ziel der Eingliederungshilfe erforderlich sein.

Es ist Aufgabe der Eingliederungshilfe, den Eintritt einer zu verhindern oder eine Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und die Menschen mit Behinderung in die Gesellschaft einzugliedern.

Leistungsberechtigt sind alle Personen, die durch eine Behinderung wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt sind.

Die Eingliederungshilfe nach dem SGB XII ist eine nachrangige Leistung, d.h., sie wird u.a. nur dann gewährt, wenn keine Ansprüche gegenüber vorrangig verpflichteten Leistungsträgern, wie z.B. der Arbeitsagentur  oder der Krankenkasse bestehen.

Die Eingliederungshilfe nach dem SGB XII ist darüber hinaus teilweise eine von der Höhe des Einkommens und Vermögens abhängige Leistung.

Welche Probleme treten in der Praxis auf?

In der Praxis ist häufig unklar, welcher Träger für die Erbringung der geforderten Leistungen zuständig ist.

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation sind beispielsweise von den Krankenkassen, den Rentenversicherungsträgern und den Sozialhilfeträgern
zu erbringen.

Um eine unendliche Weiterleitung der Anträge zwischen den verschiedenen Trägern zu verhindern, ist gesetzlich geregelt, dass der erstangegangene Träger grundsätzlich verpflichtet ist, innerhalb einer Frist von zwei Wochen im Falle der Unzuständigkeit entweder den Antrag, weiterzuleiten oder als zuständiger Träger weiter zu bearbeiten.

Eine nochmalige Weiterleitung an einen zweiten Träger ist unzulässig.

Strittig ist häufig auch, ob die beantragte Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft tatsächlich  erforderlich ist (z.B. ein Sportrollstuhl).